Am Donnerstag, dem 15. Juni 23 um 19:30 Uhr lädt das Griechenlandsolikomitee zu einer Diskussionsveranstaltung in der Hansastraße 48 ein.

Nicht erst seit den Gelbwesten wird Frankreich – je nach Standpunkt– für seine widerständige Bevölkerung auf der ganzen Weltbewundert oder gefürchtet. Schon so manches Mal mussten die Herrschenden ihre neoliberalen Pläne auf Grund des massiven Widerstands der Menschen in Frankreich zurückziehen und letztlich beerdigen. Die aktuelle französische Regierung unter Emmanuel Macron versucht jetzt die Rentenreform durch undemokratische Winkelzüge am Parlament und am Volk vorbei durchzudrücken, eine Rentenreform, die unberechtigt und ungerecht ist, vor allem die Frauen benachteiligt, einer produktivistischen Logik folgt und die kapitalgedeckte Altersvorsorge fördert. In Wahrheit wird bei den Renten gespart, um die Finanzierungslücke zu schließen, die u.a. durch die Steuergeschenke an die Reichsten und durch niedrige Löhne entstanden ist.

Das Land wird unregierbar!

Doch der Widerstand hört mit dem Inkrafttreten der verhassten Reform, die laut Umfragen von 90 % der arbeitenden Bevölkerung abgelehnt wird, nicht auf. Im ganzen Land gibt es trotz massiver Polizeigewalt und Repression des Staates weitere Streiks, Demonstrationen und Aktionen – nicht nur gegen die Rentenreform.

Was können wir daraus lernen?

Gemeinsam mit unserer französischen Referentin wollen wir über die aktuelle politische Situation in Frankreich diskutieren.

Welche politischen Perspektiven entwickelt die Linke in Frankreich angesichts des massiven Widerstands? Was können wir hier in Deutschland aus den vielfältigen Kämpfen in Frankreich lernen?

Wie können wir die verschiedenen Teilbereichskämpfe national und international zusammenführen?

Wir informieren über die Kernpunkte der Rentenreform, die Streiks und großen Aktionstage in ganz Frankreich seit Januar 2023.

Wir gehen auf die viel breiteren und tieferen Wurzeln dieses Widerstands ein und geben einen kurzen Überblick über die sozialen und politischen Bewegungen sowie die scharfen staatlichen Repressionen.

Wir möchten mit Euch eine intensive und breite Diskussion führen über die strategischen Debatten in Frankreich und die Bedeutung solcher Kämpfe für uns in Deutschland.

Unsere Referentin Marie-Dominique Vernhes ist aktives Mitglied der Bundes-Arbeitsgruppe Europa bei Attac Deutschland, Mitglied der Redaktion vom Newsletter „Sand im Getriebe“ und Mitglied von Attac Frankreich.

Der Vortrag ist auf deutsch.

Vive la révolution!

Vive la commune!

Der Eintritt ist wie immer frei, Spenden sind wie immer erwünscht.

Am Mittwoch, dem 12. April 23 um 19:30 Uhr lädt das Griechenlandsolikomitee in Zusammenarbeit mit der OG Kiel der Roten Hilfe zu einer Diskussionsveranstaltung in der Hansastraße 48 ein.

Der bürgerliche Staat erzählt uns gebetsmühlenartig, dass sein tieferer Sinn in der Daseinsvor- und fürsorge für die Menschen liege, obwohl spätestens seit 1973 daran gearbeitet wird, diesen Zweck zu entstaatlichen. Nach dem Putsch in Chile wurde der Staat den Friedman-Boys überlassen, die einen radikalen Kahlschlag an eben dieser Daseinsfürsorge durchführten. Das war damals nur mit Hilfe einer Militärdiktatur möglich. Es folgten Großbritannien (Thatcher), die USA (Reagan) und später Deutschland (Kohl) in etwas gemäßigter Form. Nach 1989 war Osteuropa an der Reihe, allen voran Polen und Russland. Überall wurde Infrastruktur, Gesundheitswesen, sogar Wasser und andere für die Menschen wichtige Bereiche privatisiert. Was das zur Folge hat, haben wir jetzt gerade wieder in Griechenland gesehen.

57 Todesopfer hat die verheerende Zugkatastrophe am 28. Februar 2023 in Tembi, einem Tal in Nordgriechenland, gefordert, als zwei Züge mit höchster Geschwindigkeit zusammengeprallt waren. Dieses Unglück hat ein politisches und soziales Erdbeben in Griechenland ausgelöst. Die Trauer ist in Wut auf die Regierenden umgeschlagen – manifestiert in seit Wochen anhaltenden Streiks und Demonstrationen. Die Tragödie mit dem Zug in Tembi war nichts anderes als ein Massenmord und kein Unfall. Ein Massenmord, der vom System Privatisierungen der neoliberalen, fremdgesteuerten griechischen Regierungen unter GAP, Papademos, Samaras-Venizelos, Tsipras und Mitsotakis und von den imperialistischen, neoliberalen Gebilden EU und der Troika begangen ist. Weil es vor allem die Privatisierung diejenige ist, die für den erbärmlichen Zustand der Eisenbahnen in Griechenland verantwortlich ist.

Diese Politik wurde nicht ohne ein „gesundes“ Maß an Repression durchgesetzt. Besonders die jetzige Regierung der Nea Demokratia hat sich in diesem Gebiet hervorgetan. Vieles am Verhalten der Polizei und an deren Deckung von der Regierung und größtenteils auch von der Justiz erinnert älteren Zeitgenoss*innen ohne Übertreibung sogar an die Junta der Jahre 1967-74.

Wenn man überhaupt sagen kann, dass eine solche Tragödie auch etwas Positives hat, ist das die durchaus angemessene, aber angesichts der Situation des Widerstands nach dem Sommer von 2015 überraschend große, ja riesige und kontinuierliche (09.03.2023) Mobilisierung der griechischen Bevölkerung nicht nur in den zwei großen Städten des Landes, sondern in vielen kleineren und kleinen Städten und sogar in Dörfern und auf kleinen Inseln!

In diesen Mobilisierungen nimmt zwischen einem Siebtel und einem Achtel der griechischen Bevölkerung zwischen 15 und 70 Jahren teil, unter anderem sehr viele sehr junge Leute zum ersten Mal. Sie haben richtig erkannt, dass nicht nur das System Mitsotakis, sondern auch alle Memorandenparteien und an prominenter Stelle auch die Mainstream Medien und Journalisten und das ganze neoliberale System der Privatisierungen ihre Gegner sind und weg müssen. Damit sie erstens überhaupt leben und zweitens besser leben können.

Um solche und andere Krisen im Griff zu behalten, hat der Kapitalismus in allen wichtigen Ländern die bürgerliche „Demokratie“ ausgehöhlt und Gesetzesverschärfungen ohne absehbares Ende durchgezogen. Gleichzeitig werden Polizei und Militär fast überall aufgerüstet. Neben der Situation in Griechenland wollen wir deshalb auch einen Blick darauf werfen, was sich in Deutschland in den letzten Jahren an Gesetzen geändert hat, um Repression zu verschärfen und wie auch hier die Aufrüstung des Staates aussieht, welche die Privatisierungspolitik begleitet. Denn in den letzten Jahren gab es etliche Gesetzesverschärfungen, welche Rechte der Polizei stärkten und Beschuldigtenrechte abbauten.

Gemeinsam wollen wir auch Beispiele aus verschiedenen Ländern sammeln um darüber zu diskutieren, in welche Richtung die Entwicklung weltweit geht und wie Widerstand dagegen aussehen kann.

Der Eintritt ist wie immer frei, Spenden sind wie immer erwünscht.

Am Mittwoch, dem 15. Februar 23 um 19:30 Uhr lädt das Griechenlandsolikomitee in Zusammenarbeit mit Chefduzen.de und der OG Kiel der Roten Hilfe zu einer Diskussionsveranstaltung in der Hansastraße 48 ein.

Seit 2008 haben die britischen Arbeiter*innen 20.000 Pfund an Reallohnverlust hinnehmen müssen. Die Inflation war zeitweise bei 12 %, im November 2022 noch bei 10,7 %. Die Energiepreise haben sich um 96 % erhöht. Seit Monaten gibt es eine Streikwelle im Land, die von Hunderttausenden getragen wird und deren Ziel von Millionen Menschen zugestimmt wird. Es geht um Inflationsausgleich, bessere Arbeitsbedingungen, einen Stopp der Privatisierungen.

Der Regierung fällt dazu nichts Besseres ein, als den größten Angriff auf das Streikrecht seit den 80ern zu planen. 456.000 gewerkschaftlichen Mitglieder*innen des Gesundheitsdienstes NHS streikten das erste Mal seit 100 Jahren. Hinzu kommen massive Streiks der Post-, Hafen- und Bahnarbeiter*innen, ebenso wie die Kampagne „Don‘t pay UK“. 

Nachdem Verhandlungen mit der britischen Regierung und den Unternehmen keine Einigungen brachten, weiten die Gewerkschaften ihre Arbeitskämpfe aus: Am 1. Februar ruft der Gewerkschaftsdachverband TUC zu einem Aktionstag gegen das Antistreikgesetz der konservativen Regierung auf. Die Gewerkschaft der Beamten und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, PCS, wird zum 1. Februar einen eintägigen Streik organisieren.

„Angry Workers“: „Wir sind keine Gewerkschaft und sehen uns nicht als Organisatoren am Arbeitsplatz, sondern eher als Militante der Arbeiterklasse, die versuchen, eine Beziehung zwischen alltäglichen Kämpfen und einer kommunistischen oder revolutionären Perspektive herzustellen. Jede Diskussion über Strategien und politische Entwicklungen der Arbeiterklasse bleibt blutleer, wenn sie nicht in ständiger Kommunikation mit der Realität in der Werkstatt oder im Lehrerzimmer steht.“

Der Eintritt ist wie immer frei, Spenden sind wie immer erwünscht.

Das kubanische Gesundheitssystem – vorbildlich weltweit

Am 26.10.22 um 19:30 Uhr veranstaltet das Griechenlandsolikomitee Kiel in Zusammenarbeit mit Chefduzen.de eine Diskussionsveranstaltung in der Hansastraße 48, 24118 Kiel.

Das Gesundheitssystem in Deutschland befindet sich in einen  katastrophalen Zustand. Zu Zeiten der Coronapandemie wurde es durch ungeheuren Arbeitseitseinsatz des Personals vor dem Kollaps bewahrt. Die Beschäftigten können so nicht weitermachen und viele haben den Job gekündigt.

Das ist ein guter Anlaß, sich über das Gesundheitswesen grundsätzliche Gedanken zu machen.

Wir wollen den Blick auf Kuba richten. Der Karibikstaat hat so viele Ärzte, dass er sie regelmäßig in andere Länder entsenden kann: mehr als 2000 kubanische Mediziner haben in 35 Ländern auf vier Kontinenten geholfen, die Folgen der Corona-Pandemie zu lindern. Hinzu kommen rund 30.000 medizinische Hilfskräfte.

Obwohl nur wenige Jahre nach der kubanischen Revolution 1959 die USA das Land mit einer Wirtschaftsblockade belegt hat,konnte Kuba im sozialen Bereich, im Bildungswesen und im Gesundheitswesen Strukturen schaffen, die nicht nur für die Karibik und Lateinamerika vorbildlich sind.

Im reichen globalen Norden sind die Unzulänglichkeiten des kapitalistischen Gesundheitssystems offen zu Tage getreten.

Die Referentinnen Sabine Heyken und Veronika Lentsch kennen sich aus im kubanischen und im Deutschen Gesundheitswesen. Sie berichten, vergleichen und stellen sich unseren Fragen.

 
Wie gelingt es Kuba trotz Blockadepolitik der USA ein vorbildliches Gesundheitswesen zu erhalten?

Wie steht es um die Gesundheit der Bevölkerung im Kapitalismus?

Was können wir von Kuba lernen und was ist hier zu tun?

Der Eintritt ist wie immer frei – Spenden sind sehr erwünscht.

Am Dienstag, dem 27.09.22 veranstaltet das Griechenlandsolikomitee in Zusammenarbeit mit Chefduzen.de eine Diskussionsveranstaltung im OnSpace, Iltisstr. 10, 24143 Kiel.

Unterstützt wird die Veranstaltung von der RH OG Kiel und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Der Eintritt ist wie immer frei – Spenden für unser Soliprojekt „Die Ameise“ sind erwünscht.