2017


Aktivitäten des Solikomitees 2017


Griechenlandsolidaritätskomitee Kiel

Heute ihr – morgen wir

Neue Schweinereien für Griechenland angeordnet:

Die griechische Regierung hat den jüngsten von Berlin und Brüssel erzwungenen Kürzungsprogramme zugestimmt. Diese sehen u.a. vor:
Arbeitslosengeld
Das ohnehin auf nur zwölf Monate beschränkte Arbeitslosengeld wird gekappt
Rentenkürzungen
Die Renten werden weiter reduziert – um bis zu 18 Prozent. Griechische Rentner hätten dann seit 2010 in etwa die Hälfte ihrer Einkommen verloren.
Streikrecht
Das Streikrecht wird weiter erschwert

Willkürliche Massenentlassungen werden dafür vereinfacht

Der zuständige Oberste Arbeitsrat (ASE) muss nur noch überprüfen, ob alle juristischen Formalitäten eingehalten wurden. Haben die betreffenden Firmen ihre Informationspflichten gegenüber den Beschäftigten erfüllt, können sie die Entlassungen schon vor der bislang einzuhaltenden Dreimonatsfrist vornehmen.

Senkung der Steuerfreibeträge

Damit muss bereits Steuern zahlen, wer über ein Monatseinkommen von nicht einmal 500 Euro verfügt. Dies wiegt umso schwerer, als Langzeitarbeitslose in Griechenland keinerlei staatliche Beihilfen erhalten und komplett von der Unterstützung durch Angehörige abhängig sind; traditionell waren die Renten deshalb eine Art Sozialhilfeersatz. Auch wegen der Rentenkürzungen ist die extreme Armut in Griechenland massiv gestiegen: von 2,2 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2009 auf 13,6 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2016.

Dennoch: Verschuldung steigt

Dabei zeigt die gesamtwirtschaftliche Entwicklung, dass die von Berlin dominierte EU-Krisenpolitik nicht nur gescheitert ist, sondern das Land immer mehr in den Ruin treibt: Das griechische Bruttoinlandsprodukt ist von rund 226 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf rund 176 Milliarden Euro im Jahr 2016 abgestürzt; gleichzeitig ist die Verschuldung von 125 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (2010) auf 184 Prozent (2016) gestiegen.

Weitere Verarmungen werden die Folge sein –

Widerstand ist nötig:

Heute die – morgen wir!

 


Wie geht’s den Griechen?“ lautete die Überschrift einer ganzseitigen Reportage der „Kieler Nachrichten“ am 3. August. Ihr Fazit: „Sieben Jahre Sparkurs und Rezession haben die Menschen in die Knie gezwungen. Sie verspüren keinen Hauch von Aufschwung.“ Am Beispiel von Einzelschicksalen wird die desaströse Lebenslage griechischer Bürger geschildert. Über die Gründe, die dazu geführt haben, erfährt der Leser leider wenig.

Neoliberale EU-Krisenpolitik zu Lasten der Bevölkerung

Die immer weitere Verelendung großer Teile der griechischen Bevölkerung ist das Resultat einer Politik der EU unter maßgeblicher Beteiligung der Bundesregierung und ihres Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU). An dem EU-Mitglied Griechenland wird seit nunmehr sieben Jahren exemplarisch eine „Schockstrategie“ der EU zur Anwendung gebracht: Als Warnung an all jene EU-Staaten, deren Volkswirtschaften ebenfalls infolge der durch Lohndumping und Sozialabbau erzielten Wettbewerbsvorteile und hohe Exportüberschüsse der reichen EU-Mitglieder (allen voran Deutschland) „ausgeplündert“ wurden, ja den „guten Ratschlägen“ zu folgen und in ihren Ländern „freiwillig“ Politik nach Art der Agenda 2010 durchzusetzen.

Durch die Auflagen der sogenannten „Troika“ (Internationaler Währungsfond, Europäische Zentralbank, EU-Kommission) wurden in Griechenland wesentliche soziale Standards außer Kraft gesetzt: Das Recht auf tarifliche Kollektivverhandlungen wurde ausgesetzt, Massenentlassungen wurden leichter möglich gemacht, neue Rentenkürzungen wurden durchgesetzt – für viele Rentner und ihre Familien etwa 25 Prozent des Einkommens.

Deutschland macht durch die „griechische Finanzkrise“ 1,34 Milliarden Euro Kasse

Die sogenannten „Rettungsmilliarden für Griechenland“, die öffentlich so gerne für eine angebliche EU-Solidarität gegenüber Griechenland herhalten müssen, flossen zu über 90 Prozent in den Schuldendienst Griechenlands gegenüber international agierenden Banken. Darüber hinaus ist besonders beschämend, dass der deutsche Fiskus mit Hilfe von Darlehen und Staatsanleihen einen Milliardengewinn aus der griechischen Schuldenkrise zieht. Demnach belaufen sich die deutschen Profite aus Finanzgeschäften mit Griechenland mittlerweile auf rund 1,34 Milliarden Euro. Hinzu kommt, dass deutsche Firmen vom in der Krise erzwungenen Ausverkauf griechischen Staatseigentums profitieren.

Wichtige Privatisierungsobjekte in den Augen deutscher Investoren sind Häfen, die Post, die Telekommunikationsgesellschaft, der Athener Flughafen, die Gaswerke, die Bahn, Autobahnen und die Athener Wasserwerke. Nicht nur, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Poker um Kredite für Athen einen Privatisierungsfonds durchsetzte. Auch Hessens Landeschef Volker Bouffier intervenierte schon mal höchstpersönlich, damit die Flughafenbetreiber von Fraport sich 14 griechische Flughäfen unter den Nagel reißen konnten. Denn die Forderungen der Kreditgeber nach einer rigorosen Privatisierungspolitik waren nicht allein von „allgemeiner“ neoliberaler Ideologie getrieben, sondern auch von massivem Eigeninteresse, dem eigenen Kapital das eine oder andere Schnäppchen zuschanzen zu können.

Deutschland schuldet Griechenland 269,5 Milliarden Euro Entschädigungszahlungen

Die Frage nach Entschädigungszahlungen für die Zeit der Besatzung Griechenlands durch die faschistische Wehrmacht betrifft seit Langem die deutsch-griechischen Beziehungen. Die griechische Regierung bezifferte ihre Forderung zuletzt auf 269,5 Milliarden Euro. In den 1940er Jahren besetzte das faschistische Deutschland Griechenland und verübten zahlreiche Massaker an der Zivilbevölkerung.

Kaum fassbar ist der Zynismus, mit dem die Politiker der Bundesrepublik auf die berechtigten Reparationsforderung Griechenlands, aber auch anderer Länder (wie Jugoslawien, Polen, Italien usw.) reagierten: Zunächst hieß es bis 1990: man müsse erst einen Friedensvertrag abwarten, vorher könne man nichts regeln. Nach 1990, als mit dem 2+4-Vertrag ein völkerrechtlich als Friedensvertrag (unter Ausklammerung der Reparationsfragen) zu wertendes Abkommen abgeschlossen worden war, erklärte man dann frech: Nun sei es zu spät für Reparationsforderungen. Als dennoch z. B. aus Griechenland und Polen die berechtigten Reparationsansprüche geltend gemacht werden sollten, wurden diese Länder von der Bundesrepublik massiv erpresst.

Schluss mit der weiteren Erpressung der griechischen Regierung

Die griechische Regierung hat den jüngsten von Berlin und Brüssel erzwungenen Kürzungsprogramme notgedrungen zugestimmt. Diese sehen u.a. vor: Das ohnehin auf nur zwölf Monate beschränkte Arbeitslosengeld wird gekappt. Die Renten werden weiter reduziert – um bis zu 18 Prozent. Griechische Rentner hätten dann seit 2010 in etwa die Hälfte ihrer Einkommen verloren. Willkürliche Massenentlassungen werden dafür vereinfacht.

Dabei zeigt die gesamtwirtschaftliche Entwicklung, dass die von Berlin dominierte EU-Krisenpolitik nicht nur gescheitert ist, sondern das Land immer mehr in den Ruin treibt: Das griechische Bruttoinlandsprodukt ist von rund 226 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf rund 176 Milliarden Euro im Jahr 2016 abgestürzt; gleichzeitig ist die Verschuldung von 125 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (2010) auf 184 Prozent (2016) gestiegen. Die Lasten tragen all jene, die von ihrer Hände Arbeit leben müssen, die Rentner und die Migranten, die in Griechenland Zuflucht gefunden haben.

  • Eine Verbesserung der Lebensverhältnisse dieser Menschen wird es nur mit dem Ende der Griechenland-Rettung in Form dieser unsäglichen neoliberalen Sozialabbruch-Politik geben.

  • Griechenland braucht einen Schuldenschnitt.

  • Deutschland muss endlich Entschädigungszahlungen für die Zeit der faschistischen Besatzung leisten.

An diesen Forderungen messen wir als Griechenland-Solikomitee die Parteien im Bundestagswahlkampf.

 


Das Griechenland-Soli-Komitee Kiel zeigte am Mittwoch, dem 20.09 um 19.30 Uhr im Kino der Hansastr. 48 Kiel

Den Film „This Is Not a Coup“ von Aris Chatzistefanou, GR 2016, 80 Min, Original mit deutschen Untertiteln.

 

 

Beim Referendum im Juli 2015 sagten die Menschen in Griechenland mit überwältigender Mehrheit „Nein – OXI“ zur Fortsetzung der europäischen Verarmungspolitik. Nur eine Woche später wurde die Syriza-Regierung von den europäischen Eliten gezwungen, genau diese abgelehnte Politik fortzuführen. Viele sprachen von „mentalem waterboarding“, dem Alexis Tsipras in dieser Nacht ausgesetzt worden sei. Soziale Bewegungen prägten den Slogan „This is a Coup“ – „Das ist ein Putsch“. Der neue Film der Macher*innen von „Debtocracy“, „Catastroika“ und „Fascism Inc.“ nimmt diese Ereignisse zum Ausgangspunkt und stellt sie in einen größeren Zusammenhang: Wie funktioniert der Euro und wessen Interessen dient er? Welche Ziele verfolgt die europäische Kürzungspolitik? Wie wurden die sogenannten Rettungsprogramme in Irland, Portugal und Zypern durchgesetzt? Welche Rolle spielt die EZB? Fazit: Das war kein Putsch, sondern gängige Praxis der EU-Institutionen.


Nur gemeinsamer Druck von unten kann etwas bewirken!

Veranstaltung mit Karl Heinz Roth zu seinem Buch „Reparationsschuld“:

Am 15. Juni 2017 stellte Karl Heinz Roth das Buch mit dem Untertitel „Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa“ vor, eingeladen hatte das Griechenlandsolikomitee Kiel in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderen linken Kräften.

Anschaulich zeigte Karl Heinz auf das Ausmaß der Zerstörungen und Plünderungen des deutschen Faschismus auch in Griechenland auf. Kaum fassbar sind die Kaltblütigkeit und der Zynismus, mit dem die Politiker der Bundesrepublik auf die berechtigten Reparationsforderungen Griechenlands, aber auch anderer Länder (wie Jugoslawien, Polen, Italien usw.) reagierten: Zunächst hieß es bis 1990: man müsse erst einen Friedensvertrag abwarten, vorher könne man nichts regeln.

Nach 1990, als mit dem 2+4-Vertrag ein völkerrechtlich als Friedensvertrag (unter Ausklammerung der Reparationsfragen) zu wertendes Abkommen abgeschlossen worden war, erklärte man dann frech: Nun sei es zu spät für Reparationsforderungen. Als dennoch z.B. aus Griechenland und Polen die berechtigten Reparationsansprüche geltend gemacht werden sollten wurden diese Länder von der Bundesrepublik massiv erpresst.

Etwa 30 Teilnehmer diskutierten die Frage, wie man dennoch die Entschädigungen für die Verbrechen und Zwangsenteignungen durchsetzen könne. Karl Heinz schätzte ein, dass ein Alleingang der griechischen Regierung vermutlich die Bundesrepublik nicht dazu bewegen würde auch nur ein Teil der Schulden zu begleichen. Wichtig wäre eine Zusammenarbeit der Initiativen in allen betroffenen Ländern, vor allem aber auch in Deutschland selber. Dabei wäre es falsch nur auf die Regierungen zu hoffen, nur gemeinsamer Druck von unten könne etwas bewirken.

Übrigens: Die Teilnehmer dieser Veranstaltung spendeten 103,00€ für das Solidaritätsprojekt „To Mirmigi“ in Athen, vielen Dank!

Wir empfehlen das Buch von Karl Heinz Roth, Hartmut Rübner: Reparationsschuld

Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa,
erschienen im Metropol Verlag


Das vergossene Blut und die Tränen der Mütter auf Kreta vereinten sich zu einem stetig anschwellenden Strom

Jede griechische Landschaft ist so sehr von Glück und Unglück getränkt, so sehr von menschlichem Kampf erfüllt, dass sie sich zu einer strengen Lehre erhebt, der man sich nicht entziehen kann, sie wird zum Schrei, den man verpflichtet ist zuhören.

Nikos Kazantzakis

 

Vom 22. Mai bis zum 8. Juni zeigten wir das Griechenland Soli Komitee Kiel mit Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung die Ausstellung „Zeit des Schreckens“ über die Invasion der deutschen Wehrmacht von Kreta im April 1941. Im Emma Sorgenfrei Foyer des Gewerkschaftshauses in der Legienstr. 22.

Für die Bevölkerung begann eine über vier Jahre andauernde Zeit des Schreckens. Aus Rache für die unerwartet hohen Verluste bei der Landung und um die Bevölkerung zur Duldung der Besetzung, der ungeheuren wirtschaftlichen Ausplünderung sowie zur Arbeit für die deutschen zu zwingen, errichtete die Wehrmacht ein grausames Okkupationsregime.

Eine Einführungsveranstaltung fand am 24. Mai 2017 mit Dr. Martin Seckendorf in den Ausstellungsräumen um 19:00 Uhr statt.


Am 7. Juni zeigten wir den Film „Andartis – Partisan des Friedens“

im Kino der Hansastr. 48 um 20:00 Uhr

Von 1986 bis 1988 entwickelte Karina Raeck die Idee für eine Landschaftsskulptur, einem Monument für den Frieden, welches dem Widerstandskampf der Kreter gegen die deutsche Besatzung im Zweiten Weltkrieg gewidmet sein sollte. Von 1989 bis 1991 schuf die Landschaftskünstlerin, in Zusammenarbeit mit den Bewohnern des Dorfes Anogia und insbesondere mit den Schäfern der kretischen Nida-Hochebene, den „Andartis“.

In den zwei Jahren wurden ca. 5.000 Natursteine für das 32 Meter lange sowie 9 Meter breite Kunstwerk, den „Partisan des Friedens“, das Abbild eines beflügelten Partisan zusammen-getragen. Viele der verwendeten Felsen waren während des Krieges auf der Nida-Hochebene verteilt worden, um das Landen deutscher Flugzeuge zu verhindern. 1990 wurde zu „Andartis“ ein Dokumentarfilm von Klaus Salge, Berlin und Sakis Maniatis, Athen im Auftrag des SFB gedreht. Am 23. Juni 1991 wurde der „Andartis“ auf der Nida-Hochebene an der Nordseite des Psiloritis eingeweiht.


Wasser ist Menschenrecht:

Unterstützen wir den Widerstand gegen die Wasserprivatisierung in Griechenland!

Griechenland soll gezwungen werden, die zwei größten Wasserwerke in Thessaloniki und Athen zu privatisieren. Die Empörung darüber ist groß und der Widerstand wächst. „Die Versorgung mit Wasser ist ein Menschenrecht. Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware.“ Dieser von fast 2 Millionen Menschen unterzeichnete Appell hat 2013 die EU dazu bewogen, Wasser von den Privatisierungsvorhaben auszunehmen – außer in den südlichen Ländern, in denen die Troika die Politik unter Druck setzt, auch die Versorgung mit Wasser zu privatisieren.

Die Verschlechterung der Versorgung bei steigenden Wasserpreisen nach der Privatisierung ist der Grund, warum so viele Gemeinden in verschiedenen Ländern unter großen Anstrengungen die Rekommunalisierung erstritten haben.

  • Wir verurteilen den Bruch des Versprechens der EU-Kommission, indem sie Griechenland zur Privatisierung des Wassers zwingen will.

  • Wir fordern die Offenlegung und Veröffentlichung allen Schriftverkehrs sowie der Protokolle der mündlichen Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen, den Transfer von EYDAP und EYATH an den Superfonds betreffend.

  • Wir fordern die EU-Kommission und die deutsche Bundesregierung auf, nicht weiter die Privatisierung des Wassers zu verlangen, nicht die Interessen der großen Konzerne, sondern die der Menschen zu vertreten.

für das Netzwerk der Griechenlandsolidarität :Georg Brzoska, Berlin;  Claus Kittsteiner, Berlin;  Imke Meyer, Frankfurt; Monika von zur Mühlen, Köln
für den
griechischen Widerstand gegen die Wasserprivatisierung
Marianna Grigoraskou, (Betriebsgewerkschaft der kommunalen Wasserwerke in Thessaloniki)

http://weact.campact.de/petitions/wasser-ist-menschenrecht-stoppt-die-wasserprivatisierung-in-griechenland-1

 

Am 15. März 2017 haben wir in Kooperation mit Attac eine Diskussions- und Informationsveranstaltung zum Thema Wasserprivatisierung angeboten.

Wasserprivatisierung:

Die große Abzocke der Konzerne

Widerstand tut not!

Keine Privatisierung der Wasserversorgung –

nicht in Griechenland und auch nicht bei uns!

Einleitung: Uwe Stahl, attac Kiel



Griechenlandsolidaritätskomitee Kiel zeigte

im Kino der Hansastr. 48, am Dienstag 7. März 20:00 Uhr denFilm

Filmbeschreibung „Water makes Money“

Ein Film von Leslie Franke and Herdolor Lorenz

Wasser ist neben der Luft, die wir atmen, das wichtigste Element für den Menschen und die Tier- und Pflanzenwelt. Am 27. Juli 2010 wurde der Zugang zu sauberem Trinkwasser von der Vollversammlung der UNO in die allgemeine Erklärung der Menschenrechte aufgenommen. Und doch wird das Wasser zunehmend den Geschäftsinteressen privater Konzerne unterworfen, die ausschließlich dem Wohl ihrer Aktionäre verpflichtet sind. Das ist keineswegs nur ein Problem der Entwicklungsländer. Überall, wo finanzschwache Kommunen nach Entlastung suchen, klopfen die zwei weltgrößten Wasserkonzerne VEOLIA oder SUEZ an die Tür. Gemeinsam bilden sie ein undurchsichtiges Duopol, das zum Beispiel in Frankreich mittlerweile etwa 80 Prozent der Bevölkerung mit Wasser versorgt. Die Folgen: rasant steigende Verbraucherpreise, Intransparenz und oft auch Korruption. Die Globalplayer haben aber auch gelernt. Sie bestreiten, etwas mit Privatisierung zu tun zu haben. Ihre neuen Geschäftsmodelle haben klangvolle Namen wie “Public Private Partnership” oder “Cross Border Leasing”. Aber der Effekt ist der gleiche geblieben.

Der Film „Water makes Money“ dokumentiert, mit welchen Methoden sich Städte und Gemeinden die Kontrolle über ihr Wasser abhandeln lassen. Der Film zeigt, dass die unternehmerischen Risiken den Steuerzahlern aufgebürdet werden, der Gewinn aber privatisiert wird. Und er zeigt, wie es in etlichen Regionen gelungen ist, die Selbstbestimmung über das Lebenselixier Wasser zurück zu holen

 


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 Am 12. Januar 2017 zeigten wir den Film

„Je lutte donc je suis“ (Ich kämpfe also bin ich)

in der Hansastr. 48 im Kino um 20:00 Uhr.

Aus Griechenland und Spanien, weht ein Wind des Südens über Europa, gegen die Resignation. In den Städten und auf dem Land, auf den Inseln und in den Bergen, mitten in den Kämpfen und den alternativen Handlungen, weigern sich Frauen, Männer, aber auch Kinder aufzugeben und zu verzichten. Ein eigener Slogan fasst ihren Mut nach Widerstand, ihre Schaffensfreude und ihre unerschütterliche Ausdauer zusammen:

ICH KÄMPFE ALSO BIN ICH“

Einige Wörter um aufrecht zu leben, weil, untätig zu bleiben, wäre wie auf die Knie gezwungen zu werden. Eine fröhliche und solidarische Meeresbrise von Barcelona nach Athen und von Andalusien nach Kreta, stößt die Wolken des Pessimismus zurück. Eine spannende Reise mit Musik, von einem zum anderen Ende des Mittelmeeres, im Lande der Kämpfe und der Utopie.

Mit ca. 60 Besuchern war das Kino komplett gefüllt, ein Teil der Gäste hatte sogar nach dem Film genügend Ausdauer gemeinsam mit dem Regisseur Yannis Youlountas zu diskutieren.  Wir das Griechenland Solikomitee Kiel waren mit dem Abend sehr zufrieden.